Thema: Edelstahl-Tamperstation - Next Generation

Zitat von MDT

Die Suche beim DPMA-Amt wirft tatsächlich ein Geschmacksmuster einer Tamperstation raus. Wobei es mich etwas wundert, dass sich die ziemlich allgemeine Beschreibung überhaupt schützen läßt. Den Neuheitsgrad mal ganz außen vor gelassen...
Irgendwie schade, dass zur Eintragung keine Prüfung notwendig ist.

Publikationen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)

-> das Icon rechts "Geschmacksmuster"
-> Einsteigerrecherche
-> bei "Suche in allen Textfeldern" Tamperstation eingeben

Grüße,
Jan

HILFE! ich bin anscheinend zu doof oder übersehe dauernd was. wie komme ich zu dem Such-Eingabefeld?

hier: Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finde ich nichts!?

Danke!

Stefan

Naja, bei all diese Dingen ist natürlich die Frage der Durchsetzung. D.h. der Patentinhaber muss einen erheblichen finanziellen Schaden haben um ein Prozess zu beginnen. Er muss auch erst mal beweisen das ein Patenverletzung vorliegt und das er der erste war der mit dem Muster am Markt war, usw.

Bei dem riesigen Markt der Tamperstationen dürfte sich das einfach nicht lohnen.

Also, weiterhin gute Entwicklung und Verkauf

Zitat von S.Bresseau

HILFE! ich bin anscheinend zu doof oder übersehe dauernd was. wie komme ich zu dem Such-Eingabefeld?

hier: Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finde ich nichts!?

Danke!

Stefan

Hallo Stefan,

du hast wohl alles richtig gemacht aber die Eingabemaske wurde in der Zwischenzeit überarbeitet.
Damals brachte die Suche nach "Tamperstation" das richtige Ergebnis...

Wenn du über die Registernummer 402009002707 (im obersten Feld eintragen) suchst, bekommst du das Geschmacksmuster.

Grüße,
Jan