Wir nehmen am Protest gegen Artikel 13 (Uploadfilter) teil

Diskutiere Wir nehmen am Protest gegen Artikel 13 (Uploadfilter) teil im Veranstaltungen, Termine und Treffen Forum im Bereich Informationsquellen (Bücher, Web, Events, etc.); Ich konnte dem RiLi- Vorschlag noch nicht entnehmen, dass das Forum Kaffeenetz nicht betroffen ist. Hast du dazu die Textstelle parat? Ich hatte...

  1. Tigr

    Tigr Mitglied

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    Ich konnte dem RiLi- Vorschlag noch nicht entnehmen, dass das Forum Kaffeenetz nicht betroffen ist.
    Hast du dazu die Textstelle parat?
    Ich hatte nämlich auch geschaut ob es eine grds. Unterscheidung zwischen groß und klein gibt. Habe nix gefunden.
     
  2. cbr-ps

    cbr-ps Mitglied

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    Ein paar Beiträge weiter oben gibt es Zitate mit sehr großen Nutzer- und Umsatzzahlen, die den Eindruck vermitteln könnten, dass so kleine Foren nicht im Scope seien.
    Wir nehmen am Protest gegen Artikel 13 (Uploadfilter) teil
    Interessanterweise findet sich die Einschränkung nicht gleich am Anfang als Scopedefinition im Artikel 13, sondern irgendwo mittendrin. Könnte ein Indiz dafür sein, dass das nicht zwingend zu den Primärzielen gehört.
    Solange es aber noch keine lokalen Regelungen in D gibt, bleibt das spekulativ und die Anfänge müssen ja auch nicht das Ende sein, wenn der Pflock erstmal gesetzt ist.
    Interessant scheinen mir auch diese beiden Beiträge, die zeigen, dass wir auch heute schon nicht im rechtsfreien Raum sind, sondern anscheinend „nur“ der Kontrolldruck auf dieDiensteanbieter erhöht werden soll:
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  3. #23 s-press-x, 22.03.2019
    Zuletzt bearbeitet: 22.03.2019
    s-press-x

    s-press-x Mitglied

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    Wenn ich mir den Text hier:

    https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-6637-2019-INIT/en/pdf

    anschaue - und sofern es sich um das aktuelle Dokument handelt -, im Speziellen Artikel 13 Sätze Nr 4, 5 und 7, muss das ganze doch durch die Mitglieder so umgesetzt werden, dass eben keine der befürchteten Probleme/Kollateralschäden entstehen.
    Andernfalls würden sie der Richtlinie zuwider handeln.
     
  4. Tigr

    Tigr Mitglied

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    @cbr-ps
    Danke. Das las ich auch. Der zitierte Absatz richtet sich aber zunächst an neue Plattformen, die den Service weniger als 3 Jahre anbieten UND...und dann kommen die Größenzahlen. Also nur eine kleine Öffnungsklausel für neue Dienste, die dann aber spätestens nach den ersten 3 Jahre ausläuft.
    Deswegen hatte ich mir den Originaltext angesehen aber keine Stelle gefunden, wo explizit die Einschränkung auf Plattformen der Größe nach vorgeschlagen wird.
    Das Proportionalitätsprinzip ist - wie @s-press-x gerade schrieb - zwar auch enthalten. Aber wie immer nebulös.
    Die FAQ der EU Pressestelle gibt zwar einige Hinweise, dass damit wirklich nur die richtig kommerziellen und damit großen Plattformanbieter im Fokus stehen, aber dafür gibt es eben im RiLi-Vorschlag keine Eindeutigkeit.
     
    cbr-ps gefällt das.
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