Manches muss einfach gemeldet werden...

Diskutiere Manches muss einfach gemeldet werden... im Was ich unbedingt noch sagen wollte... Forum im Bereich Kaffeeklatsch; Ich zitier mal für dich aus dem Spiegel-Link: "Strenz hatte von der Lobbyfirma Line M-Trade in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt zwischen 14.000...

  1. #18821 wurzelwaerk, 15.03.2019
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    OK, mein Fehler - also zwischen 14 und 30, so genau lies sich das nicht ermitteln?

    Schade, das man für sowas gleich abgestempelt wird.
    Nur weil man Kritik äußert? Egal wie man es dreht, der Fisch stinkt, um den es da geht. Ein Ex-CSU Mann, der jetzt eine Bakuer Agentur in DE leitet und Gelder an amtierende Politiker zahlt, die das auch gern annehmen und verschleiern (sowie vorher schon mit anderen Interessenskonflikten aufgefallen sind).
    Und wenn ich sage, dass mir das missfällt, bin ich Populist? Wo sind wir denn?
     
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  2. #18822 BasaltfeueR, 15.03.2019
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    Vom Alleleut in Mainz ... aus eigener Erfahrung kann ich sagen, es funktioniert noch viel besser mit Espresso :D
     
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  3. plempel

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    Das ist so ähnlich wie mit dem Überbringer von schlechten Nachrichten.
    In Deutschland 2019! Willkommen im Club. :)
     
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  4. #18824 andruscha, 15.03.2019
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    @wurzelwaerk : Du wurdest nicht als irgendetwas bezeichnet, sondern nur die Form Deiner Kritik
    Wenn man schreibt, dass a) jemand 44 000 Euro eingenommen hat und nur 20 000 davon als Strafe zahlen muß, b) daraus schließt, dass diese Strafzahlung dadurch keine abschreckende Wirkung hat und dann c) weiterführt, dass in "Berlin in letzter Zeit einiges gehörig falsch läuft",
    dann liest sich das so, als ob die MdBs in Berlin herumsitzen und sich die Taschen mit aserbaidschanischem Geld vollstopfen und keiner etwas unternimmt, weil überspitzt gesagt, keine Krähe der anderen ein Auge aushackt.

    Das heißt für mich "populistisch rüberkommen".

    Nun ging es aber bei den Strafzahlungen aber gar nicht um Korruption, es ging um einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Bundestages, der vom Bundestagspräsidium geahndet wurde:
    Man kann als Abgeordneter nebenbei arbeiten. Man muß dann auch nicht die einzelnen Posten vorlege, sondern meldet diese Einkünfte stufenweise (das ist m.E. so seit 2005).

    Die Dame aus Mecklenburg (übrigens mit Direktmandat versehen) hat ihre Nebeneinkünfte zu spät gemeldet. Das war der Verstoß. Er wurde nicht nur gerügt, sondern Frau Strenz muß eine Strafe zahlen (ich weiß nicht, wie oft es das schon gab), auch noch eine außergewöhnlich hohe Strafe. (Irgendwo habe ich übrigens doch eine Summe gelesen, die Frau Strenz als Verdienst aus der Aserbaisdschen-Connection angab: Es waren 22.142 Euro).

    Es gibt auch noch eine andere Ebene, und da dürfte es um das Thema gehen, was Dich bei dieser Geschichte so empört (mich übrigens auch):
    Transparency International erstattete Strafanzeige gegen Frau Strenz (und gegen Lindtner), da wird nun die Staatsanwaltschaft sehen müssen, ob es um Abgeordneten-Bestechung geht und ob sie die Geschichte weiter verfolgt. (Das macht natürlich nicht der Bundestag!)

    Die nächste Frage ist die Frage nach dem Mandat: Das kann man einem MdB nicht einfach nehmen. Und schon gar nicht wegen eines Verstoßes gegen die Geschäftsordnung. Es ist klar, warum das so ist.
    Auch die betroffene Fraktion kann nicht von ihrer Abgeordneten verlangen, ihr Mandat niederzulegen. Sie kann das entsprechende MdB nur ausschließen. Hier wäre also die Möglichkeit, dass die CDU/CSU die Frau ausschließt und sie dann als Fraktionslose im Parlament säße, so wie Petry, Mieruch und Bülow.
    Ob sie ihr Mandat niederlegt, muß sie selbst entscheiden.

    Ich habe mir die Mühe gemacht, und das so ausführlich aufgeschrieben, weil ich denke, dass es gegen die populistischen Mythen über Berlin und Politik und Demokratie, die z.T. ja auch professionell verbreitet werden, hilft, auseinanderzufriemeln, was da wirklich los ist. Und dabei auch die Struktur unserer Demokratie zu verstehen.
    Es hilft auch gegen solche Damen wie Frau Strenz, denn mit den Mitteln, die dieser Staat bietet, kann man sie zur Rechenschaft ziehen. Mit Gejammer nicht. Mit der Auflösung von Gewaltenteilung auch nicht.

    Mich ärgert auch einiges am Politischen Geschehen, manche Regeln halte ich den Möglichkeiten der Zeit nicht mehr angemessen: Wie geht man heute mit Lobbyismus um z.B. Das kann man aber ändern. Z.B. dadurch, dass man wählen geht. Oder seinen MdB mal fragt, was da genau los ist, wie er zu einem Lobbyregister steht etc. Wichtig ist auch, sich zu informieren und zu verstehen, wie das Gefüge unsrer Demokratie funktioniert.
    Ich bin da immer wieder begeistert, wie elegant und klug die Grundstruktur unserer repräsentativen Demokratie / unserer Staates gebaut ist. (PS.: Danke da an die Mütter und Väter des Grundgesetzes)

    So richtig habe ich aber nun auch nicht verstanden, was Du mit "alles falsch läuft" meinst. Korruption hat es "in Bonn" auch schon gegeben. Da erinnere ich mich an diverse Bayrische Geschichten oder auch an Sachen, die erst nach der Wiedervereinigung aufgedeckt wurden.

    Soweit.

    _____________________________________
    Hier ist der Fall Strenz etwas genauer ausgeführt:

    Tagesspiegel: Nach Aserbaidschan-Affäre: Strafanzeige gegen CDU-Abgeordnete Strenz - Politik - Tagesspiegel
    Lobbycontroll: Aserbaidschan-Affäre: Der Strafe für Strenz müssen weitere Konsequenzen folgen | LobbyControl
    Geschäftsordnung des Bundestages.Deutscher Bundestag - Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
     
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  5. #18825 wurzelwaerk, 15.03.2019
    Zuletzt bearbeitet: 15.03.2019
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    @andruscha : Vielen Dank für diese umfangreiche Darlegung.
    So tief war und bin ich nicht in der Materie.

    Vielleicht hätte ich mir den letzten Satz einfach verkneifen können mit dem "in Berlin in letzter Zeit einiges gehörig falsch läuft" in dem Zusammenhang, weil es konkret um einzelne Personen geht.
    Sicher gab es auch schon in Bonn Mauscheleien.
    Aber: und das ist nur ein Gefühl, nicht belegbar - die Hemmschwelle bei den Amtsträgern sinkt, Dinge zu tun, die sie nicht tun sollten, wenn sie ihrem Amtseid folgen.
    Dazu kommt, dass Berlin (wieder gefühlt) seit der letzten Wahl eigentlich nix hervorbringt, es rangelt und streitet und zweifelt an der GroKo - das nervt (mich).
    Da liefern solche Geschichten wie oben nicht grad einen neuen Vertrauensbeweis in die Regierung.

    Lustigerweise musste ich bei der Geschichte von Anfang an an italienische Verhältnisse denken und jetzt finde ich unter Deinem Link zu LobbyControl den Verweis auf den Fall Volonté. :rolleyes:;)
     
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  6. #18826 andruscha, 15.03.2019
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    Ja, sorry, es ist etwas länger geworden :oops: Um das zu vermeiden, schreiben Zeitungen ja so verkürzt, dass es dann mißverständlich werden kann. Und die Frage ist, ob mit derartig wahrgenommenen Meldungen dann wiederum auch das Gefühl zusammenhängt, dass alles immer schlimmer wird.

    Ich würde auch sagen, dass sich der Umgang mit Politik in den letzten 20 Jahren geändert hat. Auf beiden Seiten: Die Bürger nehmen Politik anders wahr – da scheint mir unter anderem, dass etwas in den Hintergrund getreten ist, dass man seinen Willen in einer Demokratie nicht eins zu eins umsetzen kann und dass es sich auch um eine recht zeitaufwendige Staatsform handelt – und die Politiker haben teilweise ein anderes Selbstverständnis: Z.B. Gibt s heute viel mehr Angeordnete, die den Weg gezielt über die Politik nehmen, um dann in der Wirtschaft Karriere zu machen. Manche betrachten die Politik auch als eine Art Geschäft. (Eine meine Lieblingsfloskeln ist "Der Politische Mitbewerber". :D)
    Der Einfluß des Restes der Welt ist größer geworden, es gibt viele Dinge zu bedenken, und Entscheidungen zu treffen, für die es noch keine tradierte ethische Grundlage gibt. Die Arbeitsmittel auch im Parlament werden andere. Es gibt heute z.B. wesentlich mehr Kleine Anfragen durch die Opposition. Via Social Media erreicht man damit auch ein Publikum. Etc. Es ist ein Konglomerat aus vielen Sachen.

    Sicher scheint mir, dass viele Menschen auch dadurch das Gefühl haben, dass sich das Politische Geschehen, das heißt eben auch der einzelne MdB immer weiter von ihren entfernt. Das vergrößert das Mißtrauen. (Und schafft Raum für sonderbare Parteien, die letztendlich die repräsentative Demokratie abschaffen wollen.) Ob das so sein muß, das heißt dem System inhärent ist, scheint mir fraglich.

    Sonst denke ich schon eine ganze Weile darüber nach, was da genau passiert und was man als einzelner dagegen machen kann. Wenn ich mal zu einem intelligentem Schluß gekommen bin, teile ich das gerne mit. :cool:
    Im Moment bin ich noch bei Erklären, Differenzieren und Gegenhalten, wenn es mir im Gespräch sinnvoll scheint.
     
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  7. #18827 Alles außer Espresso, 15.03.2019
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    Als jemand, der in Bayern aufgewachsen ist, als Strauß noch Ministerpräsident war, kann man auch das gegenteilige Gefühl haben. Trotzdem darf man sich über jeden neuen (Einzel)fall natürlich empören. Dabei hilft es dann durchaus, sich zu vergewissern:
     
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  8. #18828 Kaffeesack, 15.03.2019
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  9. #18829 wurzelwaerk, 15.03.2019
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    "highly appreciated" würde der Brite sagen. Ich fands wirklich gut.
     
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  10. plempel

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    Jetzt wird auch Nulnullsiebens Dienstwagen elektrifiziert:
    Nächstes "James Bond"-Auto: 007 fährt elektrisch - SPIEGEL ONLINE - Mobilität

    Wäre so ein Automobil nicht auch was für die Schweizer Polizei? :)
     
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  11. Tigr

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    007 ist auch nicht mehr das, was er mal war. Sonst automobilistisch immer eine oder zwei Nasenlängen voraus... jetzt nach nur 10 Jahren Elektroautos bekommt er auch schon eins.
    Traurig.:(
     
  12. #18832 Augschburger, 15.03.2019
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    Ach, die gab's doch schon vorher: James Bond 007 goes EV
    Wahrscheinlich ist der Aston Martin auch so ein Film-Fake... :rolleyes:
     
  13. cbr-ps

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    Ach quatsch, der ist bestimmt genauso Serie inkl. der im Film gezeigten absolut realistischen Fahreigenschaften in jeglicher Ausnahmesituation wie die benzingetriebenen 007 Autos vorher auch.
     
  14. Tigr

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    Möglicherweise in einer Ecke abgestellt und mal kurz als Hintergrundauffüller.
    Hier gings doch aber um das Auto, das 007 fährt o_O und dann wie immer schrottet.
     
  15. #18835 S.Bresseau, 15.03.2019
    S.Bresseau

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    610 "PS". Die Einheit ist wohl nicht totzukriegen, nicht mal bei E-Autos. Klingt ja auch besser als 450 kW.
     
  16. #18836 Augschburger, 15.03.2019
    Zuletzt bearbeitet: 15.03.2019
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    Sind ja auch Horse Powers. :D
    Der Insulaner hat's halt mehr mit dem Imperialen System... Long live the Queen!

    Edit:
    Jetzt hab ich mir grade den Artikel angeschaut: Imperiales System – Wikipedia :eek:
    Eigentlich hätte die EU die Briten schon längst rausschmeißen sollen! :D
     
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  17. #18837 Milchschaum, 18.03.2019
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    Interessanter Beitrag zum heutigen (angeblichen) 'equal pay day':
    Unterschiede beim Gehalt: Warum Frauen so wenig verdienen

    Das Thema hatten wir ja neulich schon, hier finde ich einiges gut und systematisch aufgearbeitet.
    Erhellende Punkte: daraus:
    - Selbst die sogenannte 'bereinigte' gender pay gap ist nicht ganz bereinigt, weil sie bei der Berufsdauer die Arbeitszeitreduzierung nicht berücksichtigt, also letztlich nicht die Berufserfahrung voll einrechnet.
    - Dass Frauen in D weniger verdienen als in Skandinavien, hat sehr viel auch mit dem Gesellschaftsbild der Frau zu tun. Bei uns, vor allem im Westen, wird regelrecht erwartet, dass Frauen für Kinder beruflich zurückstecken, während woanders positiv bewertet wird, wenn Frauen zu 100% arbeiten.
     
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  18. joost

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    Das ist das, was ich so seit Jahren erlebe. Bereinigt eben. Und dann sind es vielleicht noch 2% bzw. 6% reale Unterschiede für ähnliche Berufe, über die sich manche mächtig aufregen.
    Ungerecht wäre es, wenn Frauen nicht für die gutbezahlten MINT-Berufe zugelassen würden, aber nach meiner Erfahrung ist das hierzulande nicht der Fall. Eher im Gegenteil.

    A propos: ich erlebe es mehr und mehr, dass die Männer sich die Elternzeit nehmen und die Frauen dazu vollkommen ungestört im Beruf leveln. Das lohnt sich übrigens besonders in den MINT-Bereichen. Das Rumgejaule über ein vermeintliches Gender-Gap lenkt allerdings hervorragend davon ab, dass wir auf gesellschaftlicher Ebene die Werte und Beförderungskriterien neu justieren sollten. DAS wäre mal etwas Aufregung wert. Aber nein...
     
  19. Tigr

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    Die Vergleichbarkeit von Gehältern in größeren Unternehmen zumindest mit Bürojobs z.B. Finanzsektor, ist kaum möglich.
    Wer mal eine Funktionseinstufung von Stellen mitgemacht hat, weiß, wovon ich spreche.
    Alleine die funktionale Einstufung "rasiert" die tatsächlichen Unterschiede bei der täglichen Arbeit bereits in großen Teilen. Und auch innerhalb der daraus entstehenden Bandbreiten ist es eben dann doch beim Einstieg ins Unternehmen Verhandlungsgeschick.
    Gleiches gilt für Gehaltserhöhungen. Hast du - aus welchen Gründen auch immer - gute Fürsprecher, ist eine Erhöhung leichter als mit Chefs, die sich nichts trauen. Da macht es keinen Unterschied, ob Mann oder Frau.

    Daher ist das gebetsmühlenartige und unreflektierte Wiederholen in der Presse von Gehaltsunterschieden zwischen Frau und Mann insbesondere an Tagen wie heute einfach nur nervig.
     
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  20. #18840 S.Bresseau, 18.03.2019
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    S.Bresseau

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    Die FAZ, die Speerspitze des progressiven Feminismus, erklärt uns also die unleugbaren Unterschiede primär durch das traditionelle Rollenverständnis der Frau als Mutter, vor allem im Westen. Unter anderem ist noch die "Branche" ein Grund. Ahja, und wieso? Und dass trotz aller Rumrechnerei immer noch ein ungeklärter Unterschied von ein paar Prozent bleibt, dazu noch das übliche "Sonstige" (zusammen knapp 4%), wird dezent unter den Tisch gekehrt.

    Entwarnung, liebe Männer. Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen.
     
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